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27.06.2015

Stellungnahme zu "SPD und FDP setzen Bildungs- und Kulturzentrum durch" vom 17.06.2015

Im Verlauf der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2015 wurde die Entscheidung der FWS, den vorliegenden Entwurf zum Umbau der Realschule in ein Bildungs- und Kulturzentrum abzulehnen, mit einiger Irritation und Unverständnis zur Kenntnis genommen.

Besonders unter dem Gesichtspunkt, dass unser Ortsvorsitzender Herr Kranacher sich in der vorbereitenden HAPL-Sitzung in aller Form für das Projekt eingesetzt hat.
Die kurzfristige Abstandnahme basierte auf dem FWS-Zusatzantrag, der die Einbeziehung weiterer städtischer Immobilien wie beispielsweise der Compeschule in das großangelegte Projekt anregte; bedauerlicherweise konnten wir die Mehrheit der SPD- sowie der FDP-Fraktion nicht von unserem Vorschlag überzeugen.

Da der Beschluss einen Leitantrag anstellte, der in den folgenden Monaten weitere konkrete Beschlüsse bedingt, ist unser Stimmverhalten nicht als grundsätzliche Abkehr vom Bildungszentrum zu bewerten. In diesem Zusammenhang sei noch an die FDP-Fraktion der Hinweis gerichtet, dass eine klare Positionierung, auch wenn sie auf den ersten Blick unpopulär erscheint, einem potentiellen Hang zur Enthaltung grundsätzlich vorzuziehen ist.

Wir bedauern die missverständliche Außenwirkung und erklären deutlich, dass wir das Projekt in allen weiteren Schritten unterstützen werden, und unser Abstimmungsverhalten in den noch zu treffenden Entscheidungen sich in dieser Positionierung ausdrücken wird.



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